Politik / Energie / Umwelt
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Petra Pau, ist derzeit zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch in Österreich. Am Montagnachmittag führte sie im Parlament ein Arbeitsgespräch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Dabei standen die Möglichkeiten einer vertieften parlamentarischen Zusammenarbeit bei Schwerpunkten wie Inklusion, Integration und Barrierefreiheit im Fokus, ebenso wie das Eintreten für Minderheitenrechte und die...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Debatte im Rechnungshofausschuss über Budgetierung und Aufzeichnungen bei Beratungsprojekten der ABA Wien - Im Zuge einer Prüfung des Rechnungshofs setzten sich die Mitglieder des Rechnungshofausschusses heute mit der österreichischen Standortagentur Austrian Business Agency (ABA) auseinander. Die ABA, die sich im Eigentum des Bundes befindet, ist unter anderem für die Förderung des Wirtschaftsstandorts Österreich und die Beratung ausländischer...
Politik / Energie / Umwelt · 08. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - Die Bildungskarenz, eingeführt 1998, ermöglicht es unselbstständig Beschäftigten, sich bis zu einem Jahr lang freistellen zu lassen, um Aus- und Weiterbildungen zu absolvieren. Die Beliebtheit dieses Instruments ist in den letzten Jahren gestiegen, wie aus einem Bericht des Rechnungshofs hervorgeht. Heute wurde dieser Bericht im zuständigen Ausschuss debattiert und einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Bericht zeigt auf, dass die Ausgaben...
Politik / Energie / Umwelt · 06. Mai 2024
DMZ – GESELLSCHAFT/ MM ¦ AA ¦ Bern - Im Jahr 2023 verzeichnete die Schweiz einen Rückgang des Stromverbrauchs um 1,7% im Vergleich zum Vorjahr. Der Gesamtverbrauch lag bei 56,1 Milliarden Kilowattstunden (Mrd. kWh), während die inländische Erzeugung 66,7 Mrd. kWh betrug. Dies führte zu einem physikalischen Stromexportüberschuss von 6,4 Mrd. kWh. Der Landesverbrauch belief sich auf 60,3 Mrd. kWh, wobei nach Abzug der Übertragungs- und Verteilverluste ein Endverbrauch von 56,1 Mrd. kWh...
Politik / Energie / Umwelt · 05. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Abgeordneter Harald Troch (SPÖ) macht sich im Namen seiner Fraktion für ein verbessertes Angebot an Vorsorgeuntersuchungen sowie für einen kostenfreien Zugang zu allen empfohlenen Impfungen stark. Troch beklagt, dass das im Zuge des Österreich-Konvents und in der Europäischen Grundrechtecharta festgeschriebene Recht auf Gewährleistung eines hohen Gesundheitsschutzniveaus derzeit nicht in allen Bereichen sichergestellt sei. Als Beispiel führt er...
Politik / Energie / Umwelt · 05. Mai 2024
DMZ – WIRTSCHAFT / MM ¦ AA ¦ Bern - Die neuesten Zahlen zur Wasserkraft in der Schweiz zeigen eine stetige Entwicklung und einen kontinuierlichen Ausbau des Sektors. Zum 1. Januar 2024 waren insgesamt 705 Wasserkraft-Zentralen mit einer Leistung größer als 300 Kilowatt in Betrieb, im Vergleich zu 693 Anlagen im Vorjahr. Diese Anlagen verzeichneten eine maximale mögliche Leistung ab Generator, die im Vergleich zum Vorjahr um 26 Megawatt (MW) gestiegen ist. Diese Steigerung ist...
Politik / Energie / Umwelt · 04. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - In einer gemeinsamen Initiative von ÖVP und Grünen wird eine Änderung im Finanzausgleichsgesetz 2024 angestrebt, die sich auf die Gewährung von Zweckzuschüssen im Rahmen der "Wohnraum- und Bauoffensive" an ein Land bezieht. Eine wesentliche Bedingung für die Gewährung dieser Zweckzuschüsse ist, dass das betreffende Land die Bundesmittel von 2024 bis 2026 zusätzlich zu den bereits aus Landesmitteln finanzierten Wohnbauförderungsmaßnahmen...
Politik / Energie / Umwelt · 02. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Der Finanzausschuss wird sich mit Entschließungsanträgen der Opposition zur erneuten Zweckbindung der Wohnbauförderung sowie für eine Änderung der Größenklassen in den Rechnungslegungsvorschriften von Unternehmen befassen. NEOS für erneute Zweckbindung der Wohnbauförderung Die NEOS setzen sich mit einem Entschließungsantrag für eine erneute Zweckbindung der Wohnbauförderung ein. Johannes Margreiter (NEOS) betont die Notwendigkeit...
Politik / Energie / Umwelt · 01. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ In den aktuellen Entschließungsanträgen im Bundesrat stehen zwei wichtige Themen im Mittelpunkt: die Verbesserung der Datenlage bezüglich der Elternkarenz, initiiert von der SPÖ, und die Sorge der FPÖ vor einer möglichen "Aufweichung" der Drogenpolitik. SPÖ: Bessere Datenlage in Sachen Elternkarenz als Grundlage für effektive Maßnahmen erforderlich Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ/W) weist in einem Entschließungsantrag ihrer Fraktion darauf...
Politik / Energie / Umwelt · 01. Mai 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - Das Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), das Anfang 2023 in Kraft trat, markierte einen wichtigen Schritt zur schrittweisen Stärkung der militärischen Fähigkeiten des Bundesheers angesichts zunehmender sicherheitspolitischer Herausforderungen in Europa. Um die gesetzmäßige Vollziehung und sparsame Gebarung bei Beschaffungsvorhaben zu gewährleisten, wurde im Rahmen dieses Gesetzes die Beschaffungs-Prüfkommission (BPK)...